Über den Begriff der Basisdemokratie

Lieber Wahlkampftagesbuch,

long time no see! Leider habe ich gar keine Zeit, mich jeden Tag hinzusetzen und dir ein paar Worte einzuhauchen. Heute aber muss ich dich doch mal wieder bemühen, um ein wenig Aufklärungsarbeit zu betreiben… :)

Der Spiegel hat Joachim Paul einen Tag lang begleitet. Dabei hat die Reporterin unter anderem in der #g2a einer Grundsatzdiskussion über Basisdemokratie bei gewohnt. Daraus ist folgender Artikel entstanden: http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-828964.html und in der Print-Ausgabe von morgen stehen auch ein paar Sätze.

Leider ist nur ein Satz dieses Machwerks wirklich wörtlich so gefallen. Der Rest ist zwar als wörtliche Rede gekennzeichnet aber von mir so nicht gesagt worden. Da wir die PIRATEN sind und man sich hier für jeden Pressefurz rechtfertigen muss, habe ich heute eine komplette Wahlkampfveranstaltung und den einzigen wirklichfreien Abend der Woche damit zu gebracht, ein Gespräch von Joachims Aufnahmegerät ab zu tippen…

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über den Wahlkampfauftakt (WKT-46)

Lieber Wahlkampftagesbuch,

heute habe ich mal einen ruhigeren Tag erlebt. Eigentlich wollte ich zu einem Kunden und habe daher im Team-Kalender den ganzen Tag für “anderweitige Aktionen” geblockt. Da ich dennoch keine Zeit hatte, den ganzen Tag beim Kunden zu sein, habe ich kurzfristig abgesagt.

Vormittags habe ich tatsächlich nicht einen Anruf und keinen Terminwunsch bekommen. Dafür begann der Spaß ab ca. 14 Uhr…
weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über Shitstorms, Halbzitate und menschliche Schwächen (UPDATE)

Willkommen im Wahlkampf!

DerWesten.de zitiert mich mit einem Satz über die Diäten-Erhöhung, überspitzt die Aussage in der Überschrift noch einmal und schon ist der Kandidat “unwählbar”. Chapeau! So macht man Politik.

Was war geschehen? Ich habe gestern bei meiner Runde mit dem Hund+Kind durch den Wald eine gute halbe Stunde ein Telefon-Interview mit einer Agentur geführt, welches ich insgesamt als sehr unangenehm empfunden habe. Der Gesprächspartner versuchte mich immer wieder auf die eine oder andere Extremposition festzulegen (“Dann sagen Sie doch als Spitzenkandidat, was ist denn Ihe Meinung zu..”). Insgesamt habe ich versucht, sachlich und moderat zu antworten und (wie immer) das wiederzugeben, was mein Gefühl über die Stimmung in der Partei mir sagt.

beim-Klabautermann.de

Irgendwann kamen wir auf das Thema Tarifstreit im öffentlichen Dienst und ich sollte sagen, ob die PIRATEN die Gewerkschaft bei ihrer Forderung vollumfänglich unterstützen oder das alles übertrieben sei und die  Arbeitgeber im Recht. Ich habe mich dafür entschieden, zu antworten, dass wir keine Position hätten, ich aber davon ausgehe, dass das soziale Gewissen der Piraten zumindest einen Inflationsausgleich für fair hält.

Über dieses Thema kamen wir zu den Diäten der Abgeordneten. Ob die PIRATEN die planmäßige Erhöhung mittragen würden war die Frage. Im Wissen darum, dass diese Anpassungen die Preisentlwicklung als Grundlage haben, lieferte ich im Zusammenhang mit der vorherigen Frage das Zitat, das jetzt in DerWesten groß ausgeschlachtet wird.

Ich habe auch noch ein-zwei Sätze dazu gesagt, dass wir uns kurz zuvor gegen die Sondererhöhung von 500,-EUR für die Altervorsorge der Abgeordneten ausgesprochen haben. Diese Aussage wird leider nicht in den Zusammenhang gesetzt und damit stehe ich als (Zitat Twitter) ”geldgeiles Arschloch” da.

Ich bin (wie es Achim in der Mailingliste zitiert) tatsächlich auf dem falschen Fuß erwischt worden. Ein Reporter hat seine Chance genutzt und der Profi hat den Amateur gegen die Wand gespielt. Zwar bin ich insgesamt Medien-Kenner und durch die Vorstandsarbeit erfahrener als die Meisten, aber einen solchen Frontalangriff kann auch ich noch nicht zu 100% abwehren.

Was lerne ich daraus?

- Zitate bei Telefoninterviews lasse ich mir – bei diesem Herrn im Besonderen – vorher noch einmal vorlegen.
- Mit dem Handy führe ich nur noch bei guter Qualität Gespräche.
- Interviews auf der Hunderunde führe ich nur noch ohne vorherigen und nachherigen Stress (Fototermine).
- Bei Aussagen, die sich auf mein “Gefühl” verlassen werde ich noch vorsichtiger agieren.

Was möchte ich nicht?

- Glattgebügelt werden und immer nur mit “wir haben keine Meinung antworten müssen”
- Mich durch solche Ausrutscher verunsichern lassen – die über 50 Interviews vorher waren okay
- Im Shitstorm untergehen. Gute Presse scheint selbstverständlich, ein Ausrutscher kommt nun mal vor.

UPDATE

Nach einem Gespräch mit dem Interviewer muss ich mich entschuldigen. Ich habe aus dem Gedächtnis die Reihenfolge der Themen und Aussagen durcheinander gebracht. Erstens haben wir am Ende des Telefonats über die Diätenerhöhung gesprochen und das nicht direkt nach dem Thema Tarifstreit. Zweitens habe das Thema 500-EUR-Pressemitteilung anscheinend nicht in diesem Gespräch angesprochen, sondern in dem davor. In meiner Erinnerung habe ich das zusammen gezogen. Ein Anhören der Aufzeichnung hat das ergeben und ich bin der Meinung, dass ich mich a) für die falsche Darstellung entschuldigen und b) euch diese Information nicht vorenthalten sollte.

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über Lobbyismus in der Politik

Aus aktuellem Anlass, weil es gestern im mumble Thema war, veröffentliche ich folgende Gedanken einfach mal „frühreif“:

Vor kurzem erhielt ich durch „Presse-Konsortium“ die Einladung, an einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde teilzunehmen, die aktuelle Standpunkte der Piratenpartei erklären soll. Zunächst habe ich diese Anfrage abgelehnt, da mir verweigert wurde weitere Piraten zu diesem Treffen mitzubringen. Eine Liste der Teilnehmer sollten wir erst dann zu kommen, wenn ich schriftlich versichere diese Liste nicht zu veröffentlichen.

Dies ist sicherlich nicht der erste Kontakt mit Lobbyisten, aber bei weitem der krasseste. Kurz nach der Berlinwahl begann das große Wettrennen auf den Vorsitzenden dieser bis dato unglaublich unwichtigen Piratenpartei in NRW. Es begann mit einer Vertreterin der Ärzteschaft auf dem Stammtisch in Düsseldorf, zog sich über eine Springer-Repräsentantin bis hin zu einem Anruf eines Interessenvertreters der Zigarrenherstellenden Industrie.

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über Merkels Kandidatensuche

In mehreren Veröffentlichungen durfte ich heute lesen, dass Kanzlerin Merkel mit allen Parteien gemeinsam einen Kandidaten suchen wolle, der über eine breite Zustimmung in der Bevölkerung verfügt.

Liebe Damen und Herren Redakteure, ich kann ihnen eine gute Seife empfehlen und warmes Wasser, damit die sich die Rede von Frau Merkel noch einmal genau anhören.

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über Anspruch und Wirklichkeit

Immer wieder erreichen gerade mich als vermeintlich “Verantwortlicher” Anfragen zur Klärung der aktuellen Finanzsituation in NRW. Der Vorwurf: Die Buchführung sei intransparent und nicht nachvollziehbar. Der Anspruch einiger Piraten ist dabei, dass es jederzeit und tagesaktuell möglich sein muss zu sehen, wo der Landesverband finanziell steht und was er in der nächsten Zeit finanziell vor hat.

Als ich die Position des Vorsitzenden von euch bekommen habe, hatte ich eine ähnliche Vorstellung von der Buchhaltung in NRW. Ich hatte ein Excel-Sheet von 2009 vor Augen, dass herunterladbar und einsehbar war, die Buchungen auflistete und mit einer einfachen Einnahmen-Überschuss-Rechnung die Finanzen darstellte. Leider muss ich nach etwa einem Jahr Zugehörigkeit zu diesem LVor sagen, dass dies Wunschdenken ist (und war!) und die komplexe Buchungslage in NRW nicht annähernd darstellen könnte.

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über die SG der Bundespresse

Bis Vorgestern war ich im Urlaub in Dänemark und habe nur sporadisch die Emails der Mailingslisten gescannt und nur ganz selten eine Antwort geschrieben. Auf der NRW-Mailingliste hat sich jedoch in der Zwischenzeit ein Striet über die Arbeitsweise der SG Presse im Bund formuliert. Kann es sein, dass intransparente Strukturen aufgebaut werden, um die vorher nicht arbeitenden transparenten Arbeitsmittel zu ersetzen? Schafft sich der BuVo da eigene Zirkel, um seine Macht zu sichern?

Dazu möchte ich ein paar evtl. erhellende Worte aus der Sicht eines Landesvorstandsmitglieds beitragen…

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über den Klabautermann (oder: Kritik geht anders)

Nachdem ich jetzt sogar nachts um 05:00Uhr in meinem Urlaub einen Anruf von einer unterdrückten Nummer zu dem Thema bekommen habe (Danke für die kurze Nacht und die Romaing-Gebühren Du A…., ich hoffe du verstehst, dass ich dich nach ein paar Sekunden Hasstirade weggedrückt habe!), muss ich zu diesem Thema einmal bloggen…

Seit Anfang Dezember erreichen mich immer wieder Stimmen, eine “Beteiligung an einem Unternehmen, das im Parteiumfeld sein Geld verdient” sei “nicht mit meinem Amt vereinbar”. Liebe Leute, dem möchte ich hier entschieden entgegentreten!

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über die innerparteiliche Demokratie 1/3

Heute bin ich zum wiederholten Mal über einen Artikel zum Thema Willensbildung bei den PIRATEN gestolpert. Ein Neupirat schreibt seine Sicht der Abläufe auf dem Parteitag, seine Gedanken zu Mehrheiten und dem „Willen“ der Parteibasis. Gleichzeitig habe ich von mehreren Personen einen Retweet bekommen, in dem Volker Beck eine Einschätzung des Bundestages zu Online-Parteitagen herumgeschickt hat und mit der es wohl möglich wäre, dezentrale Parteitage durch zu führen. (Nicht gelesen bisher!)

Beides zusammen bringt mich dazu mich mal wieder ein wenig auszulassen über die zwei Zungen, mit denen wir in der Partei reden: Die angebliche Basisdemokratie, in der jeder mitreden kann und die tatsächlichen Parteitage, die regelmäßig weniger als 10% der Mitglieder versammeln.

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Über die Zukunft der PIRATEN in NRW

Als wir vor einigen Monaten in Korchenbroich den Kuschelkreis gründeten, bin ich nicht schnell genug zurückgetreten und wurde zum Moderator der Gespräche um die Satzung akklamiert.

Als wir vor wenigen Monaten die Reboot-SAFOCO-Satzung genommen und zur U-Boot-Satzung gemacht haben, bin ich in die Sitzung reingepoltert und schnell zum Wortführer geworden (per Rückzug der anderen).

Als wir am letzten Wochenende auf der Bühne standen, habe ich Anträge verteidigt, die nicht einmal meine waren – die ich nicht einmal wollte… trotzdem war ich am Ende zufrieden: Wir haben diese Chance verdient!

weiterlesen…

Post to Twitter Post to Facebook Send Gmail Post to StumbleUpon Post to Digg

Page optimized by WP Minify WordPress Plugin