Bei unserer Petitionstour im letzten Jahr wurde ich von zwei ganz jungen JuPis in Aachen angesprochen und mir wurden ein paar schwierige bis sehr schwierige Fragen gestellt (die schwersten Fragen der ganzen Fahrt). Mein Sohn ist jetzt drei Jahre alt, ich bin also noch nicht ganz in der “Wer? Wie? Was?”-Phase, sondern bereite mich noch darauf vor. Mich freut es immer wieder “frischen Kindermund” zu hören, denn GaJuPis (ganz junge Piraten) stellen einfach andere Fragen, als wir Erwachsenen. ;)

Eine dieser Fragen lautete “Wozu brauchen wir eigentlich Parteien?”. Ich habe darüber in meinem Blogpost “Petitionstour: Fünf Tage, zehn Städte” auf der Webseite der @20Piraten berichtet und mich haben mehrere Personen – im echten Leben und auch in den Kommentaren der Webseite – angesprochen, dass meine Antwort für sie interessant sei.

Dann wollen wir mal einen kleinen Ausflug in meine persönliche Politikwissenschaft werfen… :D

Damals(tm):

In grauer Vorzeit war es noch einfach, sich abends ans Lagerfeuer zu setzen und dort alle Probleme der Familie zu begrunzen. Wurde die Sippe zu groß oder bestand sogar aus einem “Stamm”, dann schließt man einfach die Frauen aus… und die jungen Kerle die noch kein Mammut getötet haben… und diejenigen ohne Waffen oder Pferde… ihr merkt wohin die Reise geht: Da die Distanzen zu den beteiligten Personen und die Anzahl der Bevölkerung gewachsen ist, mussten immer mehr Menschen von der Entscheidungsfindung ausgeschlossen werden, um Entscheidungen in angemessener Zeit zu fällen.

Zuletzt spitzte sich alles auf eine Person und einen Beraterstab zu: Ein Ältester, ein Häuptling, ein König oder Kaiser sollte am Ende entscheiden, wohin die Reise (geographisch und politisch) geht. In den meisten Fällen wird das eine Person gewesen sein, die genug Waffen, Nahrung oder Geld hatte, den Untertanen ihr täglich Brot sicherstellen zu können.

Als sich dann die Menschen in Städten (Rom) zusammen fassten und der Alleinherrscher (Despot) gestürzt worden war, wählte man aus “freien Männern” einen Rat. Ein Rück-Fortschritt also zu der Herrschaft der wenigen. In die Vertretung (Senat) – als Entscheidungsgremium – konnten eben nur Stadtbewohner (Römer) gewählt werden. Die Außenbezirke des Reiches hatten keinen Anspruch auf Vertretung und waren lange Zeit rechtlos, was demokratische Prozesse anging.

Später konnte man durch (Wohl)taten, Kriegserfolge etc. zum Vollbürger werden. Damit immer im Zusammenhang stand das Wahlrecht. Wir alle wissen, dass in der Folge von Cesars Ermordung sein Ziehsohn Augustus nach einem Bürgerkrieg die Macht an sich genommen hat und de facto der erste Kaiser (Cesar) war. Danach begann nicht nur für die Demokratie ein dunkles Zeitalter…

Im Laufe der Zeit gab es immer wieder Lichtblicke der Mitbestimmung. Alles in allem sollte es aber knapp 1750 Jahre dauern, bis wieder andere Personen an einer Abstimmung teilnehmen durften, als durch die Stände vorgegeben und dann evtl. sogar nur die Mitglieder des ersten und zweiten Standes (Adel und Kirchenleute). Denn erst als die Franzosen im Jahr 1789 ihren König zunächst rauswarfen und dann einen Kopf kürzer machten, forderten Sie ein allgemeines Wahlrecht für ALLE Franzosen (nunja, also Erwachsene Männer!), nicht nur die Pariser.

Schnell wurde klar, dass es im ganzen Land verschiedene Interessen gab. Da nicht jeder politisch interessierte zu jeder Zeit in der Hauptstadt sein konnte, brauchten die Leute eine Lösung, wie sie sicherstellen konnten, dass immer jemand vor Ort war, um sich für ihre Forderungen einzusetzen. Man musste sich also zu einer Gruppe zusammen schließen und die partikularen Interessen vertreten. So entstanden die Parteien nach heutigem Vorbild (also so richtig mit Programm, Wahlversprechen, Führungsgremien)…

In einer solchen Situation bildete sich wieder heraus, das Arbeitsteilung wichtig sein könnte. Schon unter den Königen der Tage zuvor hatte es Minister gegeben, die beratende Funktionen eingenommen hatten. Auch jetzt machte es Sinn, ein paar wenige Personen zu haben, die den Staat nach außen repräsentieren und dem Parlament ein paar der Gesetze zur Abstimmung vorlegen. Es macht Sinn, dass sich eine dieser Personen um Finanzen und eine andere um die Innenpolitik kümmert.

Hat man aber eine Regierung, muss diese im Parlament eine verlässliche Mehrheit haben. Ohne diese Mehrheit (Minderheitsregierung) muss für jede Entscheidung eine Mehrheit im Parlament gesucht werden. Im Grund wäre das eine gute Angelegenheit, mit der ständigen Gefahr einer Anwahl der Regierung hätte es aber für Andere keinen Sinn mehr, einen Vertrag mit dem Land/Staat einzugehen. Es bestünde ja immer die Gefahr, dass die Entscheidung für einen Vertrag von der nächsten Regierung zurückgenommen wird.

Stellen wir uns ein deutsches Parlament mit 650 Einzelvertretern vor. Jeder hat zu jedem Thema eine Meinung, die Seiten würden je nach Detail ständig wechseln. Wer wäre bereit, bei einem solchen Parlament als Regierung zu arbeiten? Wahrscheinlich niemand. Der Blick nach Italien zeigt, welches Chaos herrschen kann, wenn Parteien oft die Seiten wechseln. Man stelle sich vor, immer wieder ein Haufen Abgeordnete würden die Seiten wechseln. Multipolare Störung im Reichstag.

Solange wir also einen parlamentarischen Demokratischen Staatsaufbau haben, brauchen wir Parteien…

…und in ein paar Tagen… …ähm Wochen… …ähm Monaten… komme ich dann dazu zu schreiben, warum man Parlamente unter Umständen in dieser Form nicht mehr bräuchte!

(Das war ein historisch garantiert nicht zu 100% korrekter Text! ;))


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2 Kommentare

Ein paar Tage Abstand zum Landtag, ein Plakat auf dem Klo und ein kleiner Link im Internet – mehr braucht es nicht, um Nostalgie aufkommen zu lassen und mich in die Stimmung zu bringen, die Piraten als Idee zu hinterfragen: Was mir dafür fehlte? 2 Tage krank im Bett rumliegen, die Geschichte der Sozialdemokratie, eine Auflistung der Piratenparteien weltweit und ein wenig Wehmut. Dazu ein Plakat im Wahlkreisbüro:

“Aufgeben oder Kämpfen ?”

Von 2010, als die Welt noch in Ordnung war … aber wann ist dann eigentlich dieser ganze Scheiß mit uns passiert?

Am Anfang stand eine Bewegung, eine Idee, etwas ohne Grenzen. Internationale Gedankenwelten. Da ist etwas Neues, eine Entwicklung, die uns zusammenbringt, reaktionäre und konservative Kreise, die nichts von uns und unseren Problemen wissen wollte. Also haben wir eine Partei gegründet. Sind in die Politik; haben neben unseren Aktivitäten in den verschiedensten NGO versucht, durch politischen Druck etwas zu bewegen; sind gewählt worden, sicher aus dem Gefühl heraus, dass etwas falsch läuft in diesem Land, dass Menschen darunter leiden, wie Entscheidungen getroffen werden, wer wann welchen Blödsinn erzählt und die tumbe Masse damit auf seine Seite zieht; sitzen jetzt im Parlament und – geben unsere kämpferische Einstellung nach und nach auf…

Merken Sie noch was? So, oder so ähnlich hätte sicherlich ein Politiker der frühen SPD schreiben können! Oder eben ein verzweifelter Michele Marsching

…der im Landtag in NRW sitzt und sich immer wieder fragt, auf welchen Vorstellungen eigentlich die Anträge so beruhen, die wir Piraten im Plenum stellen? Warum sind wir eigentlich so sehr in der Realpolitik angekommen, dass jemand in der Fraktion der festen Überzeugung ist, bei Wirtschaftstheorie oder in der 200 Jahre dauernden Bergbau-Diskussion oder bei Themen wie Landwirtschaft, Gleichstellungspolitik oder Europa mitreden zu müssen bzw. überhaupt zu können?

Na gut, in einigen Bereichen kann man sich gute Referenten einkaufen, die dann ihr Fachwissen in den Landtag einbringen. Aber will man das überall? Ist ein Referent, der einen zu großen Wissensvorsprung hat nicht auch eine Gefahr, dem MdL einfach wegzulaufen und eigene Agenden zu verfolgen? Was wenn ein MdL überhaupt keine Verbindung mehr zu einem Thema herstellen MUSS, weil Referent/in X ihm schon all diese lästige Lese- und Recherchearbeit abnimmt, ihm alles vorkaut?

Wir reden also zu allen Themen mit. Jeder Antrag nimmt uns gefangen, zu allen Themen muss man eine Meinung haben! Das Hamsterrad dreht sich…unsere Grundsätze drehen aber nicht mit…

Als wir in den Landtag kamen, da war die Sache einfach: Haben wir ein Thema in dem wir keinen blassen Schimmer haben, dann fragen wir “die Basis”(tm). Irgendwer wird schon wissen, was die Fakten sind, dann machen wir eine Abstimmung und dann wissen wir, was “die Bürger”(tm) denken. Ist natürlich Blödsinn, kann man aber erstmal so denken!

Klar, wir haben kaum jemals die Basis zu irgendwas abstimmen lassen, die Zusammenarbeit mit Arbeitskreisen klappt nur so la-la, aber alles wird bald besser, denn die Partei passt sich dem Landtag an. Bald haben wir einen AK Religionspolitik und können da über einen Antrag zum Tanzverbot am Karfreitag beraten. Schöne neue Piratenwelt!

Aber ist das wirklich der richtig Weg? Was ist aus der internationalen Bewegung geworden, die vor allem 3 Sachen gefordert hat: freies Internet, Reform des Urheberrechts aus sozio-historischen Gründen und die Transparenz des Staates statt des transparenten Bürgers? Wo sind die Ideale davon hin, dass Politik vor allem Informationsgeber sein und der mündige Bürger selbst entscheiden soll? Wann erlauben wir uns endlich mal zu sagen: “Sorry, aber zu diesem Thema haben wir nun wirklich noch keine Meinung!”?

Im Wahlkampf hat uns das nicht geschadet, jetzt werden wir langsam und sicher wie alle anderen Parteien, haben auf alles eine Antwort und stellen kaum noch (an die richtigen Leute) (die richtigen) Fragen. Wohin hat uns das gebracht? Von 7.9% auf 1.8%?

Wir können jetzt aufgeben und das Experiment als gescheitert erklären. Aber das machte keinen Sinn. Die Probleme, wegen derer wir alle in die Politik und einige in Landtage und ins Abgeordnetenhaus gingen, sind doch lange nicht verschwunden. Im Gegenteil: mit jedem Prozentpunkt weniger für uns sinkt die Angst der Etablierten und sie machen weiter wie bisher. Sie schreiben jetzt überall Transparenz mit drauf und denken damit sei das Problem gelöst.

Wir müssen uns zusammen raufen, wieder Biss zeigen, auf der Straße stehen und Flyer verteilen, den Menschen zeigen, dass wir noch da sind. Wir dürfen uns nicht mehr um Menschen streiten, sondern um die Sache. TTIP, Snowden, die GroKo, dass Urheberrecht und die Beteiligung der Bürger. Das alles liebt noch im Argen, auch wenn wir uns mit vier Mini-Fraktionen auf Landesebene den Arsch aufreissen.

Machen wir so weiter, ohne Präsenz, ohne ständigen Wahlkampf, ohne Biss, dann sind wir bald draußen aus den Parlamenten. Kein Druck mehr von Innen, keine Angst mehr vor den kleinen Piraten. Dann haben wir versagt und unser Ziel verpasst. Dann können wir sagen

“Wir waren so nah dran.”

Da hängt es wieder, dieses Plakat. “Aufgeben oder Kämpfen?” und starrt mich an. Schon einmal habe ich hier gesessen, mit Twitter in der Hand und unruhigen Gedanken. Von Fraktionsaustritt bis Partei verlassen. Wie damals starre ich zurück und schreie am Ende das Plakat an.

Nur nah dran gewesen zu sein ist keine Lösung.

Aufgeben ist keine Option!

UPDATE: Nach einigen Gesprächen mit Mitarbeitern möchte ich klar stellen: Mitnichten wollte ich darstellen, dass es bereits Mitarbeiter in der Fraktion gibt, die statt der MdL politische Entscheidungen treffen und die Abgeordneten “fernsteuern”. Ich wollte nur auf die schwerwiegenden Kosequenzen hinweisen, wenn es dazu kommen sollte. Nicht jeder kommt mit hehren Zielen in den Landtag, mancher hat eine eigene Agenda und wird diese auch umsetzen wollen, wenn er merkt, dass ihm dies aufgrund der Situation möglich ist.


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18 Kommentare

Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass seine Entscheidungen dann aber bitte begründet abgeben soll, erkläre ich hiermit meine Position:

Meine Partei, meine Fraktion und ich sind uns einig, dass die momentane Lage auf dem Markt für gentechnisch veränderte Lebensmittel nicht gut ist. Zwei-drei global player beherrschen den Markt und können in ihren Gebieten schalten und walten. Sie bestimmen Preise und Entwicklung der Gentechnik zu großen teilen. Trotzdem geht mir der Antrag zu weit: Ich bin nicht grundsätzlich gegen die Gentechnik eingestellt, die Rahmenbedingungen stimmen nicht.

Die Menschheit hat seit ca. 12.000 Jahren durch Kreuzung und Selektion ihre Kulturpflanzen verbessert und zu dem gemacht was sie heute sind. So ist der heutige Weizen – ein Grundnahrungsmittel – eine Kreuzung aus drei verschiedenen Gräserarten. Bewusste Selektion hat die Pflanzen mit der erwünschten Eigenschaft überleben lassen, die mit der unerwünschten Eigenschaft eben nicht. Die Menschheit manipuliert also seit Jahrtausenden den Genpool der Nutzpflanzen. Durch die Kreuzungen sind den Pflanzen auch immer Eigenschaften verloren gegangen: Die Resistenz gegen bestimmte Erreger, Schädlinge oder einfach Farben und Formen. Nicht von alleine sehen moderne Weizen- oder Maisfelder so uniform aus.

Das ganze wird mit der Gentechnik zeitlich extrem verkürzt. So werden die Auswirkungen innerhalb kürzester Zeit sichtbar und nutzbar. Natürlich sind die Probleme mit der Patentierung und der Veränderung bis hin zur nicht-wieder-Benutzbarkeit ein starkes Argument. Aber das sind Argumente gegen Patente, große Firmen und die Unfruchtbarkeit der Pflanzen. Nicht gegen die Gentechnik.

Die Welt entwickelt sich weiter. Technik entwickelt sich weiter. Ich bin dagegen, wegen fehlender Langzeitstudien und der Angst vor dem Unbekannten und Unsichtbaren einfach _jede_ Nutzung der Gentechnik zu verbieten. Schon im 19. Jahrhundert haben Ärzte davor gewarnt, zu häufig mit dem Zug zu fahren, weil Reisen mit mehr als Schrittgeschwindigkeit nicht langfristig getestet wären und unter Umständen zu Hirnschäden führen kann.

Diese Angst vor der Gentechnik will ich nicht teilen. Nur weil die großen Versprechungen (noch) nicht eingehalten werden können, darf die Technik an sich nicht verdammt werden. Die Menschheit muss jeder Technik offen gegenüber stehen, bis die Schädlichkeit nachgewiesen ist.

Daher habe ich auch dem Antrag der CDU zugestimmt, denn dieser erkennt die Vorbehalte der Bevölkerung an, aber fordert nicht direkt ein Verbot. Stattdessen fordert er Antrag eine Kennzeichnungspflicht, eine Ausgestaltung einer Opt-Out-Lösung zu prüfen und mit den Hochschulen ein Konzept zu erarbeiten, wie in NRW an grüner Gentechnik geforscht werden kann.

Ich weiß nicht, wie man diesen Forderungen nicht zustimmen kann…

Zuletzt will ich mich für diese späte Veröffentlichung entschuldigen. Früher wäre besser gewesen, aber erst hat mich ein Technik-Foo erwischt, dann kam der Zeitmangel wg. des Antrags zu Kremser Erklärung dazu. Ich bemühe mich, demnächst noch früher zu agieren.


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Vorbei. Vorbei. Der Landesparteitag ist vorbei. Sicherlich nicht so spektakulär wie andere Parteitage vor ihm, aber nicht weniger spannend. Hier meine subjektiven Eindrücke ohne Filter, Schönfärbung und #flausch:

Da ich einen Termin am Samstag vormittag hatte, kam ich erst gegen 1130 in der Halle an. Mein erster unschöner Gedanke war “das ist alles”? Das war alles! Alles, was von 7,9%, 20 Landtagsmandaten und fast 6500 Mitgliedern über ist. Eine kleine Halle mit unter 200 Personen, die über die geschicke einer Landtags-Partei abstimmen. Das tut weh!

Für mich folgt (ich habe ja die GO-Debatte verpasst) der übliche Kram am Anfang: Satzungsänderungs-Gedöns. Die meisten kennen mich als Satzungs- und GO-Nerd, aber das war selbst für mich schwierig: nicht nur, dass es sich ewig lange hinzog, es wurden teilweise nur einzelne Wörter geändert, dann noch modular und nochmal und nochmal… Warum stellt eine Strukturreform-Gruppe nicht ihre Reform hin und sagt: das ist es jetzt. Bitte in gänze annehmen oder ablehnen. Von mir aus mir 2-3 Modulen. Aber BITTE _NIE_ _WIEDER_ so etwas. :(

Es schließt sich die (lang erwartete) Entscheidung an, wie sich die Piraten am Infostand nennen sollen. Die Mehrheit schwankt zwischen linksliberal und sozialliberal. Ich persönlich finde die Positionierung überflüssig wie ein Kropf. Das wir sozialliberal sind, bescheinigt uns jede Politik-Professorin. Die Diskussion war wichtig und hat eine große Übereinstimmung gezeigt. Aber dann? Der richtige Schritt wäre ein Schulterschluss auf der Bühne gewesen und das Zurückziehen der Anträge. Geht bei Piratens leider nicht, es MUSS eine Kampfabstimmung geben… und am Ende wird eine vielleicht 60% Zustimmung in der Presse als “große Mehrheit” verkauft – die Eier muss man erstmal haben! ;)

Dann folgt ein wichtiger Punkt. Es geht um Glaubwürdigkeit und unser Selbstverständnis Wir haben jetzt die Möglichkeit zur Online-Beteiligung. Als mir der Antrag vorgestellt wurde durch Robert Arnold habe ich nicht glauben können, dass mich ein Briefumschlag und ein Stück Kohlepapier überzeugen, dass sie euch überzeugen. Hat aber geklappt… Jetzt muss das Ganze noch in einer Art “Verteidung” vor einigen Versammlungen in ganz NRW vorgestellt werden. Damit auch die IT-Experten und die bekannten und unbekannten Kryptographie-Meister ein Auge darauf werfen und uns sagen, ob die Idee umsetzbar, angreifbar, nutzbar ist.

Jetzt würde ich gerne schreiben, dass politische Entscheidungen folgten, aber erstmal wurde noch ein Wahlgang durchgeführt. Wie von mir erwartet wurde Claudia Hagenschulte, die gute Fee der Vorstände seit Anfang/Mitte 2012 zur neuen Generalsekretärin gewählt. Mein Glückwünsche hat sie schon bekommen, es hat mich tierisch gefreut. Warum? Weil sie ein Arbeitstier ist – und nur ein Arbeitstier kann in die großen Fußstampen von Carsten Trojahn steigen und sie ausfüllen.

Es folgte der wichtigste Teil des Abends: Einkaufen, ins Hotel einchecken, zur Halle zurückfahren, Halle leer. Durchfragen, Leute mit ins Auto nehmen, zur Kneipe fahren, wo das Abendprogramm geht, Socializing. Angeblich Karaoke, Pegel ab 12 Uhr hoch genug, der Singsaal füllt sich, der DJ geht nach Hause (und nimmt sein Zeugs mit). 10 Leute singen bis 03:30 einfach mit Musik aus dem Handy weiter. Nuff said.

Am Sonntag dann erst um 12 an der Halle. Ein Beisitzer ist schon gewählt (Glückwunsch an Stahlrabe!), die Satzungsänderungen gehen weiter ihren Weg. Hier ein Wort, da ein Wort. LANGWEILIG!

Dann endlich Programm. Vielen Dank für die Annahme unseres Antrages zum Studium im Justizvollzugsanstalten. Auch das Wissenschaftsgesetz wird sicherlich ein guter Vorstoß im Landtag werden. Zum nächsten Parteitag werde ich wieder und mehr poltische Initiativen vorstellen und um eure Meinung bitten. Wahrscheinlich auch von Beginn an “in diesem BEO”. ;)

Zu guter letzt Positionspapiere, die keine waren. Meiner Meinung nach hat hier die Antragskommission versagt. Eine Selbstverpflichtung zum flauschigen Umgang miteinander ist nunmal keine politische Aussage. Gott sei dank wurden einige der Anträge zurückgenommen. Leider wurden einige überhaupt besprochen. Noch mehr trauere ich um den Eklat um den Antrag zum Umgang miteinander, bei dem es lauter wurde und chaotisch und der uns ein sehr geschätztes Mitglied (+Anhang) gekostet hat.

Irgendwann werden auch die “eingefleischteren” unter uns lernen, dass es mancher Leute bedarf, ihrer Kritik, ihrer harschen Worte und der Tatsache, dass sie uns immer wieder ankotzen. Ohne die darauf folgende Dusche würden wir nicht sehen, wo wir selber vorher schon Dreck am stecken hatten. Diese Leute sind wichtig für die immer wieder nötige Überprüfung der eigenen Taten und Standpunkte. Got it? (An diesem Punkt gilt mein Gruß meinem Hassfreund von 2011 OldHolgi! Ja, ich will die Partei immer noch übernehmen und Diktator spielen – aber mich wählt keiner mehr dazu ;))

Soweit meine Eindrücke vom LPT. Wir sehen uns beim nächsten…

Ein Wort noch zu Oliver Höffinghoff und Anne Helm: nach NRW zu kommen, sich in die Höhle des Löwen zu begeben und einen ganzen Tag lang den (sicherlich nicht immer angenehmen) Gesprächen zu stellen beweist mindestens menschliche Größe. Ich muss deine Meinung nicht teilen, aber…


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Ich habe mir ein wenig Zeit gelassen, über den #BPT141 zu schreiben, den ersten Bundesparteitag der Piratenpartei im Jahr 2014, der vom 04. auf den 05. Januar in Bochum stattfand.

Ein kleiner Teil dieser Wartezeit ist mit Faulheit und anderen Aktivitäten (wie zum Beispiel der Zusammenstellung der Unterlagen für die Steuern 2011(!) zu erklären, den größeren Teil habe ich gebraucht, um mir darüber klar zu werden, wie ich schreibe, was ich heute schreibe.

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