Kategorie-Archiv: Hauptausschuss

Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer “geheimen” Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein “Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie … Weiterlesen

Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des … Weiterlesen

So ganz kann ich meine Gefühle immer noch nicht in Worte fassen. Am letzten Donnerstag war die nächste Sitzung des Hauptausschusses, die Themen waren der Haushalt, der GlüÄndStV, der Bericht des Verfassungsschutzes und “unser Thema” Open Government. Bei den Haushaltsberatungen … Weiterlesen

Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Ausserdem sitzen wir in einer “Arbeitsgruppe Transparenz” an den Grundsätzen für die Offenlegung von Nebeneinkünften. Montag 22.10.: Einführung von Ralf Klose als Leiter … Weiterlesen

Ich hole mal ein paar Wochenübersichten nach (laut Kalender) Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Montag 01.10.: Treffen mit der Landesschatzmeisterin zur Abrechnung von Wahlkampfkosten Fraktionsarbeitskreis 5 Treffen der … Weiterlesen