Erklärung zum Abstimmungsverhalten Diätenerhöhung

Etwas Neues für mich, aber ich möchte meine eigenen Werte leben: Die Erklärung zu einem Abstimmungsverhalten. Ginge es nach mir, sollte jedes von der Empfehlung abweichende Verhalten erklärt werden. Es muss ja einen Grund haben? Wissensvorsprung oder Bauchgefühl? Beides müsste in die Diskussion VOR dem Plenum einfließen. Spätestens NACH der Plenarsitzung aber sollten wir über…

Über ein Interview vom 03.06.2013

Hier eine Abschrift eines Interviews, dass ich gestern mittag auf der Fahrt vom Petitionstermin in der JVA Willich in den Landtag gegeben habe: Hallo Herr Marsching Ja, hallo erstmal! Erste Frage, gerade heraus: Werden Sie für den Fraktionsvorstand kandidieren? Nein, das werde ich nicht! Erstens habe ich vor Wochen – zugegeben sehr unglücklich in der…

Abstimmungsverhalten Plenum 16/30

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 30. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Dienstag, 30. April 2013 Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum Unterrichtung durch die Landesregierung Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2812 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2804 Entschließungsantrag der Fraktion der…

With Ines' Eyes 02-2013

Hier ein neues “With Ines’ Eyes”. Meine Mitarbeiterin Ines schreibt ihre Gedanken zur vergangenen Woche aus ihrem Blickwinkel auf. Unzensiert und ohne Furcht vor Sanktionen… So Freitag, die Woche geschafft, wieder Zeit was zu schreiben… Inhaltlich war diese Woche die anstehende Änderung des Verfassungsschutzgesetzes mein persönliches Highlight! Hierzu wird es demnächst eine Anhörung von Experten…

Über 10 Monate und 20 Piraten

Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus deutlich, da stimmen die Piraten nicht gemeinsam nach einem Beschlussvorschlag sondern nehmen sich das “Recht”…

Über die Klausurtagung in Bad Honnef

Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die genaue Themenreihenfolge oder Ergebnisse abgeben. Überhaupt wurden keine Beschlüsse gefasst, denn dies soll in öffentlichen…

Über den GO-Ausschuss

Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer “geheimen” Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein “Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie in Nordrhein-Westfalen” gegründet. Ganz aufgeregt sind Monika als politische Geschäftsführern und ich als “Trüffelschwein” zu…

Über die Berlinale

Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des Landes und seiner Filmförderung, indem die geförderten Filme vorgestellt und entsprechend gewürdigt wurden. Problematisch war…

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