ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
15. Sitzung
29.11.2012
1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit
Aktuelle Stunde
auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1545
in Verbindung damit
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Gesetzentwurf
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1255
in Verbindung damit
Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen
Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1190
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. bzw.
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
2. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1468
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1557
1. Lesung
Abstimmungsverhalten
Überweisung
3. GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1275
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1561
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/125
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Drucksache 16/1493
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1552
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1551
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1549
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1559
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1558
2. Lesung
Beratungsverfahren
Block II
Abstimmungsverhalten
Änderungsantrag 16/1552
Änderungsantrag 16/1551
Änderungsantrag 16/1549
Entschließungsantrag 16/1559
Entschließungsantrag 16/1558
Gesamtantrag
5. NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1472
Änderungsantrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1591
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
Abstimmungsverhalten
Änderungsantrag 16/1591 (kam 30 Sekunden NACH der Abstimmung auf den Tisch!)
Überweisung
6. Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1470
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
– getrennte Abstimmung –
Teil 1
Teil 2
Gesamtantrag
7. Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1476
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
8. Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/749
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Drucksache 16/1463
Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/749
9. Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)
Gesetzentwurf
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1274
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien
Abstimmungsverhalten
Überweisung
10. Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – wo sind die Konzepte der Landesregierung?
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1477
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
Abstimmungsverhalten
Überweisung
