ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
16. Sitzung
30.11.2012
1. Putzhilfen-Bonus: Ein neues Element im familienpolitischen Chaos
Aktuelle Stunde
auf Antrag der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1546
– entfallen –
2. Unterrichtung durch die Landesregierung
Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012
Einbringung
Landesregierung 15 Minuten
Aussprache
SPD 20 Minuten
CDU 20 Minuten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16 Minuten
FDP 16 Minuten
PIRATEN 16 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
3. Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1471
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
4. Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1467
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Kurz abwesend (Mittagessen)
5. Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich
Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1473
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
6. Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1273
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1435
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
1. Lesung
Abstimmungsverhalten
Überweisung
