ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
18. Sitzung
13.12.2012
1. Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1619 (Neudruck)
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1619
3. Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1629
Drucksache 16/1673
4. Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU
Entschließungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1628
Drucksache 16/1685
Drucksache 16/1687
5. Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben
Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1622
6. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/126 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Änderungsantrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
2. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1672 (alle Teile)
Drucksache 16/1678
Gesamtantrag
7. Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen –
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1627
8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses
2. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/1183
9. Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1621
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
10. Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1618
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1572 (Neudruck)
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Hauptausschuss
Abstimmungsverhalten
Überweisung
12. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Abstimmungsverhalten
Überweisung
13. Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Abstimmungsverhalten
Überweisung
