Vorbei. Vorbei. Der Landesparteitag ist vorbei. Sicherlich nicht so spektakulär wie andere Parteitage vor ihm, aber nicht weniger spannend. Hier meine subjektiven Eindrücke ohne Filter, Schönfärbung und #flausch:
Da ich einen Termin am Samstag vormittag hatte, kam ich erst gegen 1130 in der Halle an. Mein erster unschöner Gedanke war “das ist alles”? Das war alles! Alles, was von 7,9%, 20 Landtagsmandaten und fast 6500 Mitgliedern über ist. Eine kleine Halle mit unter 200 Personen, die über die geschicke einer Landtags-Partei abstimmen. Das tut weh!
Für mich folgt (ich habe ja die GO-Debatte verpasst) der übliche Kram am Anfang: Satzungsänderungs-Gedöns. Die meisten kennen mich als Satzungs- und GO-Nerd, aber das war selbst für mich schwierig: nicht nur, dass es sich ewig lange hinzog, es wurden teilweise nur einzelne Wörter geändert, dann noch modular und nochmal und nochmal… Warum stellt eine Strukturreform-Gruppe nicht ihre Reform hin und sagt: das ist es jetzt. Bitte in gänze annehmen oder ablehnen. Von mir aus mir 2-3 Modulen. Aber BITTE _NIE_ _WIEDER_ so etwas. 🙁
Es schließt sich die (lang erwartete) Entscheidung an, wie sich die Piraten am Infostand nennen sollen. Die Mehrheit schwankt zwischen linksliberal und sozialliberal. Ich persönlich finde die Positionierung überflüssig wie ein Kropf. Das wir sozialliberal sind, bescheinigt uns jede Politik-Professorin. Die Diskussion war wichtig und hat eine große Übereinstimmung gezeigt. Aber dann? Der richtige Schritt wäre ein Schulterschluss auf der Bühne gewesen und das Zurückziehen der Anträge. Geht bei Piratens leider nicht, es MUSS eine Kampfabstimmung geben… und am Ende wird eine vielleicht 60% Zustimmung in der Presse als “große Mehrheit” verkauft – die Eier muss man erstmal haben! 😉
Dann folgt ein wichtiger Punkt. Es geht um Glaubwürdigkeit und unser Selbstverständnis Wir haben jetzt die Möglichkeit zur Online-Beteiligung. Als mir der Antrag vorgestellt wurde durch Robert Arnold habe ich nicht glauben können, dass mich ein Briefumschlag und ein Stück Kohlepapier überzeugen, dass sie euch überzeugen. Hat aber geklappt… Jetzt muss das Ganze noch in einer Art “Verteidung” vor einigen Versammlungen in ganz NRW vorgestellt werden. Damit auch die IT-Experten und die bekannten und unbekannten Kryptographie-Meister ein Auge darauf werfen und uns sagen, ob die Idee umsetzbar, angreifbar, nutzbar ist.
Jetzt würde ich gerne schreiben, dass politische Entscheidungen folgten, aber erstmal wurde noch ein Wahlgang durchgeführt. Wie von mir erwartet wurde Claudia Hagenschulte, die gute Fee der Vorstände seit Anfang/Mitte 2012 zur neuen Generalsekretärin gewählt. Mein Glückwünsche hat sie schon bekommen, es hat mich tierisch gefreut. Warum? Weil sie ein Arbeitstier ist – und nur ein Arbeitstier kann in die großen Fußstampen von Carsten Trojahn steigen und sie ausfüllen.
Es folgte der wichtigste Teil des Abends: Einkaufen, ins Hotel einchecken, zur Halle zurückfahren, Halle leer. Durchfragen, Leute mit ins Auto nehmen, zur Kneipe fahren, wo das Abendprogramm geht, Socializing. Angeblich Karaoke, Pegel ab 12 Uhr hoch genug, der Singsaal füllt sich, der DJ geht nach Hause (und nimmt sein Zeugs mit). 10 Leute singen bis 03:30 einfach mit Musik aus dem Handy weiter. Nuff said.
Am Sonntag dann erst um 12 an der Halle. Ein Beisitzer ist schon gewählt (Glückwunsch an Stahlrabe!), die Satzungsänderungen gehen weiter ihren Weg. Hier ein Wort, da ein Wort. LANGWEILIG!
Dann endlich Programm. Vielen Dank für die Annahme unseres Antrages zum Studium im Justizvollzugsanstalten. Auch das Wissenschaftsgesetz wird sicherlich ein guter Vorstoß im Landtag werden. Zum nächsten Parteitag werde ich wieder und mehr poltische Initiativen vorstellen und um eure Meinung bitten. Wahrscheinlich auch von Beginn an “in diesem BEO”. 😉
Zu guter letzt Positionspapiere, die keine waren. Meiner Meinung nach hat hier die Antragskommission versagt. Eine Selbstverpflichtung zum flauschigen Umgang miteinander ist nunmal keine politische Aussage. Gott sei dank wurden einige der Anträge zurückgenommen. Leider wurden einige überhaupt besprochen. Noch mehr trauere ich um den Eklat um den Antrag zum Umgang miteinander, bei dem es lauter wurde und chaotisch und der uns ein sehr geschätztes Mitglied (+Anhang) gekostet hat.
Irgendwann werden auch die “eingefleischteren” unter uns lernen, dass es mancher Leute bedarf, ihrer Kritik, ihrer harschen Worte und der Tatsache, dass sie uns immer wieder ankotzen. Ohne die darauf folgende Dusche würden wir nicht sehen, wo wir selber vorher schon Dreck am stecken hatten. Diese Leute sind wichtig für die immer wieder nötige Überprüfung der eigenen Taten und Standpunkte. Got it? (An diesem Punkt gilt mein Gruß meinem Hassfreund von 2011 OldHolgi! Ja, ich will die Partei immer noch übernehmen und Diktator spielen – aber mich wählt keiner mehr dazu ;))
Soweit meine Eindrücke vom LPT. Wir sehen uns beim nächsten…
Ein Wort noch zu Oliver Höffinghoff und Anne Helm: nach NRW zu kommen, sich in die Höhle des Löwen zu begeben und einen ganzen Tag lang den (sicherlich nicht immer angenehmen) Gesprächen zu stellen beweist mindestens menschliche Größe. Ich muss deine Meinung nicht teilen, aber…
