Antragstext

Im §5 (1) Punkt a) der Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW (SMV) wird der Text “, Wahl- oder Parteiprogramm )” durch ” oder Wahlprogramm” ersetzt.

Antragsbegründung

Nach dem löschen des Parteiprogramms aus der Satzung sollte es auch aus der Entscheidungsordnung gestrichen werden.

Zustimmung

SMV! Ich habe kurz gelacht. Hier gilt natürlich, was sich grundsätzlich zu Programm, Wahlprogramm, Grundsatzprogramm und Parteiprogramm gesagt habe.

Bitte richtig machen und dann annehmen!

Dieser Beitrag ist Teil der Serie Antragslupe LPTNRW16.2WP001: Trennung von Staat und Kirche
WP002: Ethikunterricht statt Religionsunterricht
WP004: Digitale Gesellschaft
WP005: Das Netz bietet die Möglichkeiten
WP006: Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
WP007: Freien Zugängen zu Datennetzen
WP008: Aufbau von Freifunknetzen
WP009: Bereitstellung von Internetzugängen
WP010: Netzneutralität
WP011: Störerhaftung
WP012: Digitale Infrastruktur
WP013: Cloud Kennzeichnung
WP014: Förderung von freier Open Source Software
WP015: Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr
WP016: Drohnen werden zum Transportmittel
WP017: Kies-Euro
WP018: Open Access
WP019: Open Access – Erweiterung
WP020: Open Sensordata
WP021: Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
WP022: NRW als Heimathafen für Whistleblower
WP023: Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften
WP024: Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten
WP025: Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung
WP026: Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken
WP027.1: Berücksichtigung von Aspekten … (tldr!)
WP028: Inneres und Justiz
WP029: Wirtschaft und Finanzen
WP030: Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP031: Bauen und Verkehr
WP032: Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
WP033.1: Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
WP034: Geschlechter- und Familienpolitik
WP035: Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
WP036: Trennung von Staat und Religion
WP040: Verbindliche Einführung eines Jugendcheck in NRW
WP041: Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
WP042: Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
WP043: Mehr gesellschaftliche Teilhabe
WP044: Freiräume für Jugendliche
WP045: Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft
WP046: Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
SÄA001-SÄA008 – aus Zeitgründen als Liste!
PaP001-PaP005 – aus Zeitgründen als Liste
GP001-GP013 – aus Zeitgründen als Liste
PP001-PP006 – die übersichtliche Liste
X001.0: Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV
WP047-WP075 – die erste lange Liste!
WP037: Kinder und Jugendliche beteiligen!
WP038: Bestehende Beteiligungssstrukturen evaluieren

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Transparenz! Stand 07.06.2016 : €2.35

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