Mir wurde nach der Wahl auf der #AVSchalke von vielen Leute geraten, einfach den Mund zu halten. Andere würden sich kümmern. Ich hätte jetzt andere Aufgaben… aber ich kann und will so einiges nicht stehen lassen, was auf und nach der #AVSchalke über mich, meinen Vorschlag für ein Wahlsystem und angebliche Manipulationen bis hin zu Sexismus-Vorwürfen im Raum steht. Wie gut, dass das liebe Spaghettimonster den 03.10. erfunden hat und ich daher ein langes Wochenende habe!

Zunächst einmal: Für diejenigen, die es nicht (mehr) wissen, ich war Wahlleiter auf der #AVPampa. Damals(tm) haben Schlumpf und ich uns nächtelang Gedanken gemacht, wie wir eine solche Versammlung mit über 140 Kandidaten überhaupt gestemmt kriegen. Raus kam dabei eine Wahlordnung, die erst bis auf 42 Menschen alle Kandidaten filtert, die
die “Versammlung” nicht auf der Liste sehen wollte. Dann haben wir große Fragerunden gemacht und dann einen großen Platzierungswahlgang.

Im Hinterkopf hatten wir, dass es bei der Bundestagswahl nicht “den einen Spitzenkandidaten”, ein “Spitzentrio” o.ä. nur aus NRW geben würde. Da die Bundespartei nicht in der Lage dazu ist und war einen solchen zu dirigieren, haben wir von einer “Spitzenrunde” abgesehen.

Zeitlich kam das alles hin, auch wenn Samstag die Auszählung der 42 länger dauerte und auch wenn wir am Ende einen Verzähler hatten – die vorher angedachte Komprimierung und die angedachten Zeiten passten in unsere lustige Excel-Berechnung. Am Ende kam unten ein klares “Grün!” raus.

Ich habe diese Berechnung auch für die AV benutzt. Davon ausgehend, dass wir eine WL haben, die erfahren und schnell ist, vielleicht zu leichtgläubig von meinen Erfahrungen als WL auf Bundesparteitagen ausgehend… am Ende war das Feld “Grün!”: Erst filtern wir die Kandidaten, die eine Mehrheit als ungeeignet erachtet ‘raus, sparen uns in der Folge die Befragung und damit Zeit.

Ich gebe zu, dass ein Qualifikationswahlgang bei nur 43 Kandidaten evtl. unnötig gewesen wäre, hätte es in den Platzierungswahlgängen ein Feld “0/Nein” gegeben. Allerdings gebe ich auch zu, dass ein paar Kandidaten von mir ein “Oh mein Einhorn, auf gar keinen Fall!” bekommen haben. Damit meine ich die Kandidaten, die wirklich “auf gar keinen Fall!” gehen – und so war auch das Wahlsystem gedacht. Nur leider hat das niemand so richtig erklärt vor Wahlgang 1. Gut erklärt hätte das Wahlsystem keine brauchbaren Kandidaten ausgeschlossen – gut erläutert hätte ein Ergebnis nicht einmal negative Zahlen ausweisen müssen. Aber gut, auch hieraus kann man für die Zukunft lernen.

Zum zeitlichen Ablauf nur so viel: Schlumpf hat recht. Nie wieder eine Personenwahl ohne WO-Vorschlag der potentiellen Wahlleitung. Ich habe zwar vorher meine Hilfe angeboten und diese wurde als “nicht benötigt” abgelehnt, aber das ersetzt nicht die Vorbereitung einer WL. Daraus können und müssen wir lernen.

Vorbereitet und gut organisiert hätten wir nach meinen Schätzungen am Samstag schon die TOP 3 gewählt. (“Grün!”) Immerhin ermutigt mich das mal wieder mit meinen Experimenten mit Auszählscannern u.ä. zu arbeiten, damit die Versammlung schon weiter machen kann während die manuelle Zählung läuft. Technikpartei und so…

Damit habe ich beschrieben, was die eine Hälfte der marschingkritischen Piraten auf die Barrikaden bringt: Ja, ein Filter wäre unnötig gewesen, eine WO mit möglichem negativem Ausgang ist demotivierend (weil zu ehrlich) und ich hätte die WO noch besser an den WL bringen müssen(…)

Die andere Hälfte der Kritik allerdings verstehe ich tatsächlich nicht. Die Versammlung lässt sich am Sonntag mittag von der Angst leiten und ändert radikal (und von der GO gar nicht vorgesehen!) das Wahlverfahren. Trotz 20 Leuten mit kritischen Fragen am Mikrofon, trotz eindringlicher Warnungen die Liste wieder aufzumachen, trotz klarer Fehler in der Vorstellung (eine Null ist KEINE Enthaltung!).

Eine Reihenfolge nach Platz 1? Kann man machen! Keine Enthaltungsmöglichkeit? Für mich persönlich ein No-Go! Die Liste wieder aufmachen, aber nur für die Ausgeschiedenen aus Runde 1? Hmmm…

Ich werde persönlich dafür angegriffen, dass ich dann am Mikro gesagt habe “ja gut, jetzt haben wir so entschieden, dann wählt bitte wirklich nur die Leute ab, die “auf gar keinen Fall” gehen (s.o.). Damit hätte ich klar dazu beigetragen, dass einige Kandidaten wieder auf der Liste sind, die eine größere Anzahl Piraten am Samstag noch “nicht auf der Liste” haben wollte.

Ja, das kann sein. Ich habe meinen Fehler des radikalen “Siebens” jedoch schon am Sonntag nachmittag ein wenig eingesehen. Versucht, die Erklärung so zu geben, wie ich sie am Samstag gewünscht hätte. Versucht, kommunal aktiven und erfolgreichen, erfahrenden Piraten eine zweite Chance zu geben. Eine Chance, motivierter in den Wahlkampf zu gehen.

…aber wie man es macht, man macht es verkehrt. Und aus allen Richtungen können Leute kommen und dir vorwerfen, du hättest
a) nur dir selbst gedient
b) nur deiner Gruppe gedient
c) nur deinen Interessen gedient
oder seist
d) sowieso ein U-Boot (ja, hatte ich den Vorwurf)

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Folgende Behauptung stelle ich auf:

Das Problem der Piraten ist nicht ein bestimmtes Wahlsystem, sondern diese einfachste Art der Basisdemokratie. Wenn jedes Mitglied zu einem Parteitag kommen kann und Stimmrecht hat, egal wie gut oder schlecht informiert er/sie ist, muss ein Kandidat überall bekannt und beliebt sein. Kommunal aktive Piraten müssten bei uns also genauso eine Ochsentour machen, wie in anderen Parteien, nur mit dem Auto und durch das ganze Land.

Bei manchen reicht es auch, die Haare schön zu haben oder sympathisch rüber zu kommen. Erfahrung, geeignete Vorarbeit zum Beispiel in einem Stadtrat und andere Qualitäten helfen nicht weiter, denn die entscheidenden Fragen sind solche nach möglicher Rückgabe des Mandats oder Spendenbereitschaft. Nur eine vernünftige Vorbereitung seitens des Landesvorstands mit fairen Befragungen, gut organisierten Vorstellungs-Versammlungen und einer online Beteiligungsmöglichkeit, beziehungsweise der Möglichkeit die Stimme zu delegieren wird uns aus diesem Dilemma heraus führen.

Wir arbeiten seit Jahren an verschiedenen Möglichkeiten der Onlinebeteiligung. Was wir noch nicht einmal geschafft haben und wo uns andere Parteien voraus sind? Basisentscheide, Urabstimmungen, Briefwahlmöglichkeiten, Abstimmen per Knopfdruck auf Parteitagen u.a.

Wir sind bei so vielen Sachen so nah dran. Abstimmungsapps für Parteitage, Auszählscanner, BEO, SMV, LiquidDings. Wann schaffen wir es endlich, dass ein Vorstand solche Verfahren mal verfolgt und umsetzt? Die Piratenpartei als “Demokratie-Experiment” braucht diesen Durchbruch endlich. Damit es nicht weiter heißt “6 Jahre und nix dazu gelernt!”.

Lasst uns nach vorne gucken und bei der #AVNRW2017.1 mit besseren Lösungen in die Zukunft gucken. Ich bin gerne dabei!


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